Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

der coUnity Software Development GmbH zur Nutzung von InstantBill

 

Präambel

Die coUnity Software Development GmbH (nachfolgend „coUnity“ genannt) bietet eine Webapplikation zur Rechnungslegung und damit verbundenen Aufgaben entgeltlich unter www.instantbill.eu  (nachfolgend „InstantBill“ genannt) an. Für die Nutzung von InstantBill ist ein Internetzugang notwendig, welcher nicht Gegenstand der Leistungen von coUnity ist.

Allgemeines

Mit der Nutzung von InstantBill erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs akzeptiert der Benutzer die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

Vertragspartner können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein.

coUnity behält sich das Recht vor, die Leistungen, Funktionalitäten und Preise für die Nutzung von InstantBill jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn, coUnity stimmt diesen schriftlich zu.

Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt erst mit dem erfolgreichen Abschluss des Registrierungsvorganges, durch das Aktivieren des Accounts mittels Bestätigungslink, welcher per E-Mail versandt wird, zustande.

Die Kosten für die Nutzung von InstantBill hängen vom gewählten Abonnement und der Nutzungsdauer ab. Die jeweils gültigen Preise sind jederzeit auf der Webseite ersichtlich. coUnity behält sich das Recht vor, die angebotenen Abonnements, hinsichtlich des Umfangs und des Preises jederzeit zu ändern.

Der Benutzer hat die Möglichkeit, das zum Zeitpunkt der Registrierung größte Abonnement 30 Tage kostenlos zu nutzen. Nach Ablauf der Testphase muss der Benutzer ein kostenpflichtiges Abonnement wählen, um InstantBill weiter nutzen zu können. Geschieht das nicht innerhalb von 30 Tagen ab Ablaufen der Testphase, wird das Konto inkl. aller Daten gelöscht.

Vertragsdauer und Kündigung

Ein Abonnement beginnt mit Vertragsabschluss und läuft auf unbestimmte Zeit. Es besteht die Möglichkeit, jederzeit zu einem größeren oder kleineren Abonnement zu wechseln. Der Wechsel wird zu Beginn des Folgemonats wirksam.

Das Abonnement kann jederzeit vom Benutzer zum Ablauf des jeweiligen Monats gekündigt werden. Die Kündigung kann jederzeit über die Kontoeinstellungen auf InstantBill oder schriftlich erfolgen. Es obliegt dem Benutzer, die Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern. Daten von gekündigten Accounts werden 30 Tage nach der Kündigung gelöscht.

Die Kündigung aus wichtigem Grund steht beiden Parteien zu. Dies liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gesetzliche Vorschriften nicht einhält oder gegen Punkte dieser Vereinbarung verstößt.

Zahlungsbedingungen

Leistungsumfang, Abonnements und Entgelte für die Nutzung von InstantBill werden unter “Pläne” genannt und können mit den dort angegebenen Zahlungsverfahren beglichen werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. An Kunden aus der EU wird nach Angabe der UID steuerfrei verrechnet. Der Benutzer stimmt der Übermittlung der Rechnung in elektronischer Form zu.

Die Gebühren für Abonnements werden monatlich im Voraus verrechnet. Neu aktivierte Abonnements werden taggenau im Folgemonat verrechnet. Nutzungsbasierte Gebühren werden zu Beginn des Folgemonats in Rechnung gestellt. Der Provider behält sich bei Geringfügigkeit der Beträge eine quartalsweise Rechnungsstellung vor.

Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Kunde alle daraus entstehenden Kosten. Erfolgt mehr als zwei Wochen keine Zahlung, kann coUnity die Nutzung umgehend einstellen.

Rechte und Pflichten

Der Benutzer muss bei der Anmeldung seinen richtigen und vollständigen Namen, sowie seine E-Mail-Adresse und alle weiteren zur Registrierung notwendigen Daten angeben. Der Benutzer ist verpflichtet, die Anmeldeinformationen für InstantBill vor Dritten zu schützen. Eine Überlassung an Dritte ist weder entgeltlich noch unentgeltlich erlaubt.

Mit Vertragsabschluss ist der Benutzer berechtigt, die Dienste und Dienstleistungen von InstantBill über die zur Verfügung gestellten Eingabemasken und Schnittstellen zu nutzen. Es ist untersagt, Teile von InstantBill selbst oder durch Dritte zu vermieten, zu lizensieren, zu verkaufen, in adaptierter Form anzubieten oder InstantBill bzw. Teile davon in andere Applikationen zu integrieren. Ausgenommen von dieser Regelung ist die Verwendung existierender oder zukünftiger Schnittstellen, die von coUnity zur Verfügung gestellt werden.

Verfügbarkeit

Der Nutzer akzeptiert, dass es technisch nicht möglich ist, eine 100%ige Verfügbarkeit von InstantBill zu gewährleisten und die Bereitstellung sowohl von internen als auch externen Einflussfaktoren beeinträchtigt werden kann. coUnity bemüht sich jedoch, InstantBill möglichst konstant zur Verfügung zu stellen und gewährt eine Verfügbarkeit von 97% im Jahresmittel.

Ausgenommen von der Berechnung der Verfügbarkeit sind geplante Wartungstätigkeiten, die maximal vier Stunden pro Woche betragen können. Wartungstätigkeiten werden im Regelfall in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr CEST durchgeführt. Wartungstätigkeiten, die außerhalb dieses Wartungsfensters durchgeführt werden, werden den Benutzern gesondert und zeitgerecht mitgeteilt.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich erhoben und genutzt, um den Betrieb und die Abrechnung der auf InstantBill angebotenen Dienste und Dienstleistungen zu ermöglichen. Um die Dienstabrechnung zu gewährleisten, werden die für die Abrechnung notwendigen Daten an Dritte (Zahlungsanbieter und Kreditkartenunternehmen) weitergereicht. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nicht ohne schriftliche Zustimmung an Dritte weitergegeben. Die vom Benutzer gespeicherten Daten bleiben im Besitz des Nutzers. In keinem Fall werden personenbezogene Daten zu Werbe-, Marketing- oder anderen Zwecken an Dritte übermittel.

Haftungsbeschränkung

coUnity haftet ausschließlich für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folge- bzw. Mangelschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eventuell unwirksame Bestimmungen dieser Vereinbarung werden durch sinngleiche Bestimmungen ersetzt.

coUnity behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Geänderte AGB gelten als akzeptiert, sollte der Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen ab Empfang des E-Mails widersprechen.

Diese Vereinbarung unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufvertragsrechts und des Internationalen Privatrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist Klagenfurt.